Hauptstadt: Pristina, 165 000 Einwohner (Schätzung 2002)
Einwohner: 1 956 196 (Zensus 1991)
Bevölkerung: 90 Prozent Albaner, 10 Prozent Serben und andere Minderheiten wie
Türken und Roma (Schätzung 1994)
Fläche: 10 887 Quadratkilometer
Bruttoinlandsprodukt (BIP): 1,3 Milliarden Euro (2002)
BIP pro Kopf: 684 Euro (2002)

Serbien-Montenegro ist eine Staatenunion, bestehend aus der Republik Serbien und der Republik Montenegro. In Serbien befinden sich ferner zwei Regionen mit dem Status einer Autonomen Provinz: Vojvodina (Provinz mit Selbstverwaltungsrechten) und das Kosovo. Das Kosovo steht seit 1999 unter Verwaltungshoheit der Vereinten Nationen. Am 24. Oktober 2005 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen "grünes Licht" für den Beginn von Gesprächen über den künftigen Status des Kosovo gegeben. Obwohl das Kosovo also formal zu Serbien-Montenegro gehört, taucht es in serbischen Statistiken nicht mehr auf. Die UN-Institutionen haben bislang noch keine Volkszählung organisiert. Entsprechend fehlen wichtige Grunddaten.

Albanische Unabhängigkeitsträume

Behauptungen von der Unvereinbarkeit der serbischen und albanischen Nation haben ihren Ausgangspunkt meist im 19. Jahrhundert. Damals machten beide rivalisierenden Protagonisten ihre territorialen Ansprüche auf das Kosovo¹  mit Hilfe divergierender Nationalhistoriographien geltend. Für den gegenwärtigen Konflikt spielt jedoch die Staatskonstruktion der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ)²  die zentrale Rolle.
Nach der Befreiung von der deutschen Okkupation im Jahr 1945 ging es Josip Broz Tito³  nicht nur um den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, sondern auch um die Überwindung nationalistischer Gegensätze. In der Architektur der neuen föderalen Ordnung von 1946 war aus Gründen der Machtbalance deshalb eine Schwächung der ehemals hegemonialen serbischen Position angelegt. So wurde "Südserbien" zur Teilrepublik Mazedonien erklärt, und in der Teilrepublik Serbien erhielt das Kosovo zusammen mit der Vojvodina eine Territorialautonomie. Der serbisch besiedelten Krajina wurde dieses Recht jedoch mit Rücksicht auf kroatische Empfindlichkeiten versagt. Als Kompensation für die territoriale Beschneidung erhielten die Serben dafür einen überproportionalen Einfluss auf die Bundesorgane.
Nach einer Reihe nationalistischer Unruhen, darunter 1968 im Kosovo, erfolgte ein Kurswechsel in der Nationalitätenpolitik. In der neuen jugoslawischen Verfassung von 1974 erhielten Vojvodina und Kosovo als "Autonome Provinzen" de facto den Status von Teilrepubliken. Dank ihrer neuen Stellung konnten beide Entitäten mit Hilfe eines Vetorechts Entscheidungen des Bundes und der Republik Serbien beeinflussen, während die serbische Regierung kein Mitspracherecht innerhalb der Provinzen hatte. Die Mehrheit der serbischen Bevölkerung begegnete der Föderalisierung mit Misstrauen, weil sie eine weitere Schwächung ihrer nationalen Position bedeutete. Für viele Kosovo-Albaner gingen die Zugeständnisse hingegen nicht weit genug. Kurz nach dem Tod von Tito kam es im März 1981 in Pristina zu Massendemonstrationen, bei denen der vollständige Republikstatus und sogar die Sezession von Jugoslawien gefordert wurde.
Am Kosovo-Problem entzündete sich der serbische Nationalismus, der mit dem Titoismus vollständig gebrochen hatte, erneut. In der Autonomen Provinz herrschte nach der Niederschlagung des Aufstands ein repressives Klima, das sich ab 1987 mit dem Aufstieg von Slobodan Milošević⁴  noch verschärfte. Er griff reale und imaginäre Bedrohungsängste der kosovarischen Serben gegenüber der albanischen Mehrheitsbevölkerung auf, betrieb eine Zurücknahme der Föderations- und Republikverfassung und stürzte schließlich die Regierungen in der Vojvodina, dem Kosovo und Montenegro mit Hilfe von Massendemonstrationen. Seine sogenannte antibürokratische Revolution verlief so erfolgreich, weil sie die politisch-territoriale Unterrepräsentation der Serben im Bundesstaat thematisierte und zugleich in Aussicht stellte, das marode jugoslawische System, dessen politische und ökonomische Desintegration aufgrund der Wirtschaftskrise immer weiter voranschritt, zu reformieren.
Die serbische Politik der Rezentralisierung stieß auf den erbitterten Widerstand der Kosovo-Albaner, die auch den Austausch ihrer Führung nicht hinnehmen wollten. Am 20. Februar 1989 traten zunächst Tausende von Bergarbeitern in den Streik, dem sich bald das ganze Land anschloss. Am 27. Februar 1989 verhängte das jugoslawische Staatspräsidium den Ausnahmezustand über das Kosovo und schränkte den autonomen Status der Provinz vorläufig ein, bevor er im Herbst 1990 vom serbischen Parlament endgültig abgeschafft wurde.
Die albanische Bevölkerung reagierte darauf mit einem Boykott der staatlichen Institutionen und begann parallele zivilgesellschaftliche Strukturen aufzubauen. Ende 1989 wurde die Demokratische Liga des Kosovo (LDK) unter der Führung von Ibrahim Rugova gegründet, die sich rasch zu einem maßgeblichen Machtfaktor entwickelte. Im Sommer 1990 deklarierte die albanische Mehrheit im Provinzparlament zunächst eine eigene jugoslawische Teilrepublik, im September 1991 folgte nach einer Volksabstimmung die Ausrufung der unabhängigen "Republik Kosova", die international allerdings nicht anerkannt wurde. Rugova trat in der Folgezeit für eine gewaltfreie Lösung der Kosovo-Frage ein, hielt gleichzeitig aber an der Fiktion eines unabhängigen Staates fest. Angesichts einer verschärften serbischen Diskriminierungspolitik und des Dayton-Abkommens⁵  über Bosnien-Herzegowina setzten Teile des Widerstands auf den Einsatz von Gewalt – eine Politik, die auch bei der Mehrheit der Bevölkerung auf Zustimmung stieß. Ab 1996 begann die "Befreiungsarmee des Kosovo" (UÇK) Anschläge gegen serbische Sicherheitskräfte und sogenannte Kollaborateure zu verüben, was Vergeltungsmaßnahmen der anderen Seite nach sich zog. Der "Westen" versuchte in den Konferenzen von Rambouillet und Paris (Februar / März 1999) eine Lösung des Konflikts zu erzwingen. Die serbische Seite lehnte den Friedensplan jedoch ab, weil sie befürchtete, dass er die Sezession des Kosovo legitimieren würde. Als serbische Sicherheitskräfte schließlich begannen, die albanische Bevölkerungsmehrheit zu vertreiben, führte die Nato – ohne Zustimmung der Vereinten Nationen – zwischen dem 24. März und dem 9. Juni 1999 Luftschläge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ)⁶  durch. Der Krieg endete mit der faktischen Kapitulation Belgrads und der Besetzung des Kosovo durch internationale Truppen (Kfor), deren Gesamtstärke anfänglich 50 000 Soldaten umfasste. Die Provinz wurde in fünf Besatzungszonen eingeteilt, wobei die deutsche Bundeswehr mit 8500 Mann die Zuständigkeit für den Süden mit dem Zentrum Prizren erhielt. Innerhalb kurzer Zeit konnten mehr als eine halbe Million Kosovo-Albaner zurückkehren. Jedoch setzte ein Massenexodus der serbischen Bevölkerung ein, nachdem es zuvor zu albanischen Gewaltexzessen gegen sie gekommen war. Ihnen fielen auch andere Minderheiten, wie etwa die Roma, zum Opfer.

Das UNMIK-Protektorat

Seit dem 1. Juli 1999 untersteht das Kosovo der United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK). Die Grundlage ihrer Tätigkeit bildet die UN-Resolution 1244, welche die Souveränität und territoriale Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien bestätigt und gleichzeitig eine "substantielle" Autonomie für das Kosovo fordert. Die völkerrechtlichen Prinzipien von der Unverletzbarkeit der Grenzen und dem Recht auf Selbstbestimmung wurden so in politisch kaum lösbarer Weise miteinander verkoppelt.
Am 14. Mai 2001 beschloss die UNMIK einen Verfassungsrahmen für den vorläufigen Status des Kosovo. Demnach wird ein Parlament mit 120 Sitzen gewählt, von denen hundert Mandate nach dem Verhältniswahlrecht vergeben werden und je zehn Sitze für die serbische Volksgruppe (etwa 120 000 Personen) und andere Minderheiten bestimmt sind. Im Frühjahr 2002 kam es zur Bildung der Provisorischen Selbstverwaltung des Kosovo (PISG), der die UNMIK 2003 gewisse Kompetenzen übertrug. Unter Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wählte die Bevölkerung erstmals am 17. November 2001 ein Parlament. Aus dieser Abstimmung ging die gemäßigte Demokratische Liga als stärkste politische Kraft hervor. Erst nach mehrmonatigen Verhandlungen wurde Rugova am 5. März 2002 mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten zum Präsidenten ernannt. Auch bei den Wahlen im Oktober 2004, die diesmal von der serbischen Bevölkerung weitgehend boykottiert wurden, konnte die LDK ihre dominante Position halten. Anstelle der vorherigen großen Koalition der Albaner-Parteien verständigte Rugova sich mit der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) des ehemaligen Milizenführers Ramush Haradinaj auf ein Bündnis, das über eine knappe Mehrheit im Parlament verfügt.
Die UN-Verwaltung hat bislang immer wieder Parlamentsbeschlüsse außer Kraft gesetzt, die im Widerspruch zu dem jetzigen völkerrechtlichen Status des Kosovo stehen. Anfangs von der albanischen Bevölkerung begrüßt, gilt die UNMIK vielen inzwischen als Besatzungsmacht. Aufgrund zunehmender Unzufriedenheit kam es im Frühjahr 2004 zu den schlimmsten Pogromen seit Ende des Kosovo-Krieges. Serben wurden in ihren Enklaven angegriffen und vertrieben, Häuser, Kirchen und Klöster in Brand gesetzt. Unter den Opfern der gewalttätigen Ausschreitungen befanden sich erneut Angehörige der Roma-Minderheit, die als "Kollaborateure" der verhassten serbischen Staatsmacht gelten und völlig marginalisiert sind.
Hinter der zögerlichen Haltung der internationalen Gemeinschaft stand bislang die Furcht, die Anerkennung eines unabhängigen Kosovo könne die gesamte Region destabilisieren. Deshalb wurde der Klärung des endgültigen Status der ehemaligen Autonomen Provinz ein Verfahrensprozess vorgeschaltet, bei dem es um Normen der Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die Rückkehr der serbischen Flüchtlinge geht ("Standards vor Status"). Mit dieser Strategie hoffte man auch Zeit für eine Stabilisierung in Serbien und Mazedonien zu gewinnen. Nach Meinung der meisten Kosovo-Albaner stellt die Selbständigkeit jedoch eine zwingende Voraussetzung für die Lösung der bestehenden Probleme dar.
Bei der internationalen Gemeinschaft herrscht gegenwärtig folgender Konsens: Man lehnt sowohl eine Rückkehr der Provinz unter Belgrads Direktherrschaft als auch die Aufteilung des Gebiets nach ethnischen Kriterien ab. Ebenso kommt eine Vereinigung mit albanischen Siedlungsräumen jenseits bestehender Staatsgrenzen nicht in Frage. Obwohl die Angriffe auf Serben und Roma in letzter Zeit wieder zugenommen haben, hat der norwegische Diplomat und UN-Sondergesandte für das Kosovo, Kai Eide, in seinem jüngsten Bericht (Oktober 2005) empfohlen, Verhandlungen über den endgültigen Status der Provinz aufzunehmen. Dies markiert eine grundlegende Abkehr von den bisherigen Vorgaben. Im Hintergrund steht die Angst vor einem Aufflammen der Gewalt im Falle eines Stillstands. Da der vollständige Bruch der albanischen Bevölkerung mit dem serbischen Staat wenig Raum für multiethnische Optionen lässt, gehen die Vorschläge verschiedener "westlicher" Think-Tanks in Richtung einer "konditionierten Souveränität". Diese würde durch Vollmachten eines internationalen Repräsentanten in den Bereichen Minderheitenschutz und Menschenrechte begrenzt. Gleichzeitig soll die serbische Minderheit durch eine Dezentralisierung der Verwaltung mehr Einfluss erhalten. Ob diese völkerrechtliche Konstruktion realitätstüchtig ist, bleibt abzuwarten, denn die Erfahrungen des zehnjährigen jugoslawischen Bürgerkrieges zeigen, dass jede der Nationen über ein eigenes Staatsterritorium verfügen will und Gewalt als legitimes Mittel gilt, um dieses Ziel zu erreichen.

Fehlen einer eigenständigen Ökonomie

Schon im sozialistischen Jugoslawien war das Kosovo trotz der Transfers aus dem Bundesentwicklungsfonds das "Armenhaus" der Föderation. 1984 erwirtschaftete die Autonome Provinz gerade 26 Prozent des durchschnittlichen jugoslawischen Pro-Kopf-Einkommens. Die Analphabetenrate lag 1981 bei 17,6 Prozent, und die Arbeitslosenquote betrug Ende der 1980er Jahre 57,8 Prozent (zum Vergleich: Slowenien 2,5 Prozent).
Der Ausnahmezustand während der 1990er Jahre und der Konflikt von 1999 haben zu einer weiteren Verschärfung der Lage beigetragen. Heute ist über die Hälfte der Bevölkerung arm und muss mit weniger als 1,50 US-Dollar pro Tag auskommen. Offiziell sind 57 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung arbeitslos gemeldet, tatsächlich dürften es aber mehr als 80 Prozent sein. Das Durchschnittseinkommen eines Arbeiters beträgt um die 200 Euro (Landeswährung) pro Monat. Hauptsächlich handelt es sich um Beschäftigungsverhältnisse, die eng mit dem UNMIK-Apparat verbunden sind. Da die Industrie völlig am Boden liegt, versuchen mehr als eine Million Menschen, in der Landwirtschaft zu überleben. Die Renten betragen höchstens 40 Euro im Monat, wobei die Lebenshaltungskosten in etwa dem Niveau von Deutschland entsprechen – nicht zuletzt wegen der großen Kaufkraft der Mitarbeiter internationaler Organisationen (zeitweise 50 000 Personen). Die enormen Einkommensunterschiede haben bei der einheimischen Bevölkerung zu starken Verstimmungen geführt, die das Ansehen der UNMIK zusätzlich schädigen.
Die Ökonomie des Landes hängt weitgehend von den internationalen Hilfszahlungen für den Wiederaufbau ab. Doch diese gingen in den letzten Jahren beständig zurück. Entsprechend schrumpfte das Wirtschaftswachstum von 21,2 Prozent (2001) auf 3,9 Prozent (2003). Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf beträgt offiziell 684 Euro (2002), allerdings dürfte das reale Einkommen dank der privaten Überweisungen aus der albanischen Diaspora⁷  bei über 1000 Euro liegen. Mit der zunehmenden Abschiebung von Kosovo-Flüchtlingen in ihre Heimatregion beginnt auch diese wichtige Einkommensquelle zu versiegen. Die internationalen Zahlungen und die Auslandsüberweisungen hatten das Leistungsbilanzdefizit 2003 auf rund 33 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gedrückt, ohne diesen Transfer hätte es 80 Prozent ausgemacht. Das Handelsbilanzdefizit belief sich im selben Jahr mit 932,3 Millionen Euro auf fast 90 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Aus den exjugoslawischen Ländern stammten 37 Prozent der Importe, während 46 Prozent der kosovarischen Exporte dorthin gingen. Für die damaligen Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU-15) betrug der Anteil der Ausfuhren 38 Prozent und der der Einfuhren 25 Prozent. Volkswirtschaftlich bedeutsam sind zudem die illegalen Kapitalströme aus der organisierten Kriminalität. Das Anwachsen informeller Strukturen ist einerseits das Ergebnis einer langjährigen staatlichen Diskriminierung der Kosovo-Albaner, andererseits der profitablen Verbindungen der UÇK zu Mafiaorganisationen und Diaspora-Netzwerken. Inzwischen haben sich viele der ehemaligen Widerstandskämpfer in Gewaltunternehmer verwandelt, die von Schmuggel, Diebstahl und Erpressung leben. Große Hindernisse für die wirtschaftliche Entwicklung bilden auch der ungeklärte politische Status der Provinz und die damit zusammenhängende Problematik der Besitzverhältnisse. 2003 versuchte die Kosovo Trust Agency mit der Privatisierung von Unternehmen zu beginnen. Allerdings musste sie die entsprechenden Ausschreibungen stornieren, da die serbische Regierung weiterhin auf ihrem Eigentumsanspruch besteht.

Geringe Bedeutung des Printmedien-Marktes

Der öffentlich-rechtliche Sender (RTK) wurde 1999 mit ausländischer Unterstützung errichtet. Er geriet im Frühjahr 2004 in Zusammenhang mit den Ausschreitungen in die Kritik, als ausländische Medienexperten eine Teilschuld an den Pogromen seiner Berichterstattung zuwiesen. Neben dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen ist vor allem der private Sender Kohavision (KTV) von Bedeutung. Er gehört, wie die auflagenstärkste Tageszeitung, dem Verleger und Politiker Veton Surroi, der mit seiner neuen Partei ORA im Parlament vertreten ist und von vielen als "lokaler Berlusconi" angesehen wird. Die Bedeutung des Printmedienmarktes ist, ähnlich wie in Bosnien-Herzegowina, marginal. Landesweit werden pro Tag lediglich 30 000 Exemplare verkauft. Kosovo gilt als das Land mit der geringsten Leserschaft in der Region, nicht zuletzt wegen der hohen Analphabetenrate, die gegenwärtig bei ungefähr 25 Prozent liegt. Zugleich soll das Land über die meisten Satellitenschüsseln pro Haushalt und Kopf in Europa verfügen.

¹ Serbien übernahm das Kosovo nach den Balkankriegen 1912/13 aus der Konkursmasse des Osmanischen Reiches. Gegen die mehrheitlich muslimisch-albanische Bevölkerung ging das Belgrader Regime mit einer repressiven Politik der Assimilierung und Kolonisierung vor. Während des Zweiten Weltkrieges kam das Land unter die Kontrolle des faschistischen Italien, das es mit Albanien vereinigte. Dieses "Großalbanien" blieb auch unter deutscher Besatzung (ab 8. September 1943) bestehen. Ein Teil der albanischen Bevölkerung kollaborierte mit der Wehrmacht. 1945 wurde die Region als "Autonomes Gebiet Kosovo-Metohija" der Serbischen Republik angegliedert. Die jugoslawische Verfassung von 1974 stellte die "Autonome Provinz Kosovo" den anderen Teilrepubliken der Föderation weitgehend gleich. [zurück]

² Während das "Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen" zentralistisch aufgebaut und serbisch dominiert war, wählte Tito eine föderale Struktur. An die Stelle einer ethnischen Nation mit drei "Stämmen" trat ein staatsnationales Modell, das zugleich die Anerkennung und Gleichberechtigung der in Jugoslawien lebenden Nationen beinhaltete. Der jugoslawische Bundesstaat, die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien (SFRJ), bestand aus den Teilrepubliken Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Mazedonien und Montenegro sowie den Autonomen Provinzen Vojvodina und Kosovo, die zwar zur Republik Serbien gehörten, aber eigene Rechte und Kompetenzen besaßen. [zurück]

³ Der Aufstieg des langjährigen Staatsoberhauptes von Jugoslawien, Josip Broz Tito (1892-1980), begann 1941, als unter seiner Führung eine schlagkräftige Partisanenbewegung gegen die deutsche und italienische Okkupation entstand. Der siegreiche Befreiungskrieg diente als wichtige Legitimationsgrundlage für den neuen jugoslawischen Staat. Nach dem Bruch mit Stalin im Jahre 1948 verfolgte Marschall Tito eine Politik der "Blockfreiheit", die vor allem bei den Trikont-Staaten auf große Resonanz stieß. Zunächst erwies sich das jugoslawische Modell als ein relativ erfolgreiches Projekt, in der Spätphase des Tito-Regimes machten strukturelle Defizite sich jedoch immer stärker bemerkbar. [zurück]

⁴ Slobodan Milošević (geb. 1941) trat 1959 der Kommunistischen Partei Jugoslawiens bei und durchlief zunächst eine Karriere als technokratischer Apparatschik. Sein politischer Aufstieg begann, als er nationalistische Themen aufgriff und für seine Machtambitionen instrumentalisierte. Von 1989 bis 1997 amtierte er als Präsident Serbiens und von 1997 bis Oktober 2000 als Präsident der Bundesrepublik Jugoslawien. Am 27. Mai 1999 erhob der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag gegen ihn Anklage wegen Kriegsverbrechen und Völkermord. Durch Massendemonstrationen und Protestaktionen wurde der Politiker im Oktober 2000 gestürzt und schließlich auf Druck der USA am 29. Juni 2001 an das UN-Tribunal ausgeliefert. Der Prozess gegen Milošević begann am 5. Juli 2004. [zurück]

⁵ Das im November 1995 in Dayton geschlossene Friedensabkommen beendete die Kämpfe in Bosnien-Herzegowina und verhinderte die Aufteilung der Republik zwischen Kroatien und Serbien. Der Vertrag bestätigte die Unabhängigkeit und Souveränität dieses Staates in seinen Vorkriegsgrenzen. [zurück]

⁶ Angesichts des Verfalls der jugoslawischen Föderation schlossen sich im Mai 1992 Serbien und Montenegro zur Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ) zusammen. Die damit beanspruchte Rechtsnachfolge der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) wurde von der internationalen Gemeinschaft jedoch nicht anerkannt. Wegen der drohenden Sezession Montenegros kam es auf massiven Druck der Europäischen Union, die regionale Destabilisierungseffekte befürchtete, zur Bildung einer neuen Staatsunion, Serbien-Montenegro (4. Februar 2003). Ihre Verfassung sieht vor, dass die Teilstaaten nach drei Jahren das Recht haben, mittels Referendum aus dem Verbund auszutreten. [zurück]

⁷ Die albanische Diaspora entwickelte sich aus der Migration von Kosovo-Albanern, die ab den 1960er Jahren vor allem die Bundesrepublik, die Schweiz und Österreich zum Ziel hatte. Seit den 1980er Jahren flüchteten zudem viele Menschen aus der Region, um der serbischen Repression und der schlechten Wirtschaftslage zu entkommen. Schätzungen aus dem Jahr 1999 gehen davon aus, dass damals unter anderem 250 000 Kosovo-Albaner in Deutschland, 150 000 in der Schweiz sowie 600 000 in den USA lebten. [zurück]